Rechtsprechung
| LSG Bayern, 20.02.2004 - L 7 P 31/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Keine erneute Bezuschussung des Einbaus eines Treppenliftes nach Erhalt eines Zuschusses für den Einbau einer Rampe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewilligung eines Zuschusses für den Einbau eines Treppenliftes; Gesamtmaßnahme im Sinne von § 40 Abs. 4 S. 3 11. Sozialgesetzbuch (SGB XI)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 24.03.2003 - S 9 P 16/02
- LSG Bayern, 20.02.2004 - L 7 P 31/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 03.11.1999 - B 3 P 6/99 R
Pflegeversicherung - Umbau und technische Hilfe zur Verbesserung des …
Auszug aus LSG Bayern, 20.02.2004 - L 7 P 31/03
Bereits im Zeitpunkt des Antrages vom 09.05.2000, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Erlasses des hierauf ergangenen Bescheides vom 15.06.2000 bestand die Notwendigkeit sowohl des Einbaus eines Treppenliftes als auch des Anbaues einer Rampe, da beide Maßnahmen die häusliche Pflege erheblich erleichtern konnten und somit als eine Gesamtmaßnahme anzusehen sind (vgl. BSG SozR 3-3300 § 40 Nr. 2).